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Rechtsirrtümer im Alltag – rund um den Hund

Das Hunderecht ist in Deutschland nicht einheitlich geregelt. So gibt es Vorschriften, die bundesweit gelten, Einzelfragen werden aber häufig im Landesrecht geklärt. Und so verwundert es nicht, dass viele Hundebesitzer irritiert sind und sich Rechtsirrtümer entwickeln. Wir haben einige Rechtsirrtümer zusammengefasst und erklären, welche Gesetze die hunderechtlichen Fragen klären ...

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Problemfall Überstunden

Wie viele Arbeitsstunden von einem Arbeitnehmer pro Woche geleistet werden müssen, regelt im Normalfall der Arbeitsvertrag. Trotzdem kommt es mittlerweile regelmäßig vor, dass bei der Arbeit Überstunden anfallen. Wir fassen zusammen, wann ein Arbeitgeber die Überstunden anordnen kann, ob sie bezahlt oder mit Freizeit ausgeglichen werden können und wie viele Stunden Arbeit am Tag überhaupt erlaubt sind ...

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Das Verkehrsschild übersehen – Augenblickversagen?

Unter einem Augenblickversagen versteht man ein „kurzfristiges Fehlverhalten bzw. Außerachtlassen der unter den gegebenen Umständen gebotenen Sorgfalt“. So zumindest definiert es das Oberlandesgericht Hamm. Selbst im Fall einer erheblichen Geschwindigkeitsüberschreitung oder von Rotlichtverstößen kann unter Umständen die Verhängung eines Fahrverbots ausgesetzt werden. Das Amtsgerichts Potsdam hatte dies in einer aktuellen Entscheidung zu klären ...

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Und dann war da noch ...

... das falsch angebrachte Abreißseil bei Anhängern und Wohnwagen. Dieses Drahtseil wird in der Regel mit dem Zugfahrzeug verbunden. Wenn der Anhänger abreißt, zieht dieses Abreißseil die Bremse beim Anhänger zu, so dass dieser sofort stehen bleibt. Während es in Deutschland zu diesem Thema keine klare gesetzliche Regelung gibt, häufen sich Verbraucherhinweise aus den Niederlanden und der Schweiz über hohe Strafen aufgrund falsch angebrachter Abreißseile. Dort gibt es nämlich gesetzliche Regelungen, die eine feste Anbringung am Zugfahrzeug vorschreiben. Die häufig an Anhängerkupplungen zu findende Öse darf nur bei der nicht abnehmbaren Variante genutzt werden. Für alle anderen bietet sich der Abschlepphaken des Zugfahrzeugs zum Einhaken an. Aber Achtung: im Zweifel einfach beim Wohnwagenhersteller nachfragen.

Vorstand: Jörg Tomalak-Plönzke (Vorsitzender) | Andreas Heinsen
Aufsichtsratsvorsitzender: Dr. Walter Tesarczyk
Datenschutzbeauftragter: Hans-Peter Seif | E-Mail: info@oerag.de

Sitz der Gesellschaft: Düsseldorf | Registergericht Düsseldorf HRB 12073
Umsatzsteuer-ID-Nummer: DE 119272663

Zuständige Aufsichtsbehörde: Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht, Graurheindorfer Str. 108, 53117 Bonn

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